6. Uberwachungsausschuss

Inhalt

Am 6. Uberwachungsausschuss nahmen unter anderem die folgenden Personen teil:

S. Christakos, Vorstehender der Speziellen Verwaltungsdienststelle fur die Informationsgesellschaft,
K. Doukas, Prasident der Aktiengesellschaft mit dem Titel „KtP A.E.“.
G. Alogoskoufis, Minister fur Wirtschaft und Finanzen,
V. Assimakopoulos, Sondersekretar fur die Informationsgesellschaft,
N. Kakaris, Generaldirektor der Beobachtungsstelle fur die Informationsgesellschaft, auf dem Foto von links nach rechts abgebildet.

Wahrend der Dauer der Sitzung standen die folgenden Punkte auf der Tagesordnung:

Themen der Sitzung

Die Tagesordnung umfasste die folgenden Punkte:

Genehmigung der Tagesordnung
Eroffnung der Arbeiten durch den Prasidenten des Uberwachungsausschusses
Information des Uberwachungsausschusses uber die Entwicklung des Programms durch den Sondersekretar fur die Informationsgesellschaft
Prasentation der Aktionen fur die Programmplanung und die Beschleunigung, der Ziele bezuglich der Kosten und der Vertrage fur das Jahr 2006, der Anderung der Erganzung zur Programmplanung durch den Vorstehenden der Speziellen Verwaltungsdienststelle fur die Informationsgesellschaft
Genehmigung der Anderung der Erganzung zur Programmplanung
Genehmigung der Beschlusse und Schlussfolgerungen des Uberwachungsausschusses

Beschlusse - Schlussfolgerungen

Der Uberwachungsausschuss nimmt die Tagesordnung einstimmig an

Der Ausschuss erkennt die Bemuhungen um eine Verbesserung des Fortschreitens der Umsetzung des OP Informationsgesellschaft wahrend des letzten Jahres an, wie dieses im Anteil der Aktivierung der Prioritats-Schwerpunkte, im Anteil des Gesamtbudgets der in das Programm aufgenommenen und derzeit in Umsetzung befindlichen Projekte, im Rhythmus der Tatigung von Ausgaben, in der Anzahl und in den insgesamt veranschlagten Kosten der bekannt gegebenen Ausschreibungen, in den unterzeichneten Vertragen sowie in den greifbaren Ergebnissen in bestimmten Programmbereichen deutlich wird, weist jedoch auf die Notwendigkeit einer weiteren Beschleunigung des Programms hin.
Die Bemuhungen um die Erreichung der Ziele des OP Informationsgesellschaft befinden sich an einem entscheidenden Punkt, und die letztendliche Erreichung der Ziele des naturlichen und finanziellen Objekts hangt davon ab, inwiefern die Endbegunstigten ihren Verpflichtungen nachkommen.
Es wurden die Vertrage mit den wichtigsten Endbegunstigten fur die Erreichung der Ziele bezuglich der Vertrage und Ausgaben fur das Jahr 2006 prasentiert, welche das Minimum darstellen, das erreicht werden muss. Die Endbegunstigten, die in diesen Vertragen angefuhrt werden, wurden informiert und verpflichteten sich zu einer Einhaltung dieser Vertrage, da die Einhaltung bzw. Nicht-Einhaltung dieser Ziele nunmehr den entscheidenden Faktor fur den erfolgreichen Abschluss des OP Informationsgesellschaft bildet.
Der Uberwachungsausschuss informierte sich uber die zu hohe Mittelbindung bei ausgewahlten Ma?nahmen fur die Deckung von Unvorhergesehenem, die Erzielung und Ubertreffung der Prognosen - wie diese im 5. Uberwachungsausschuss prasentiert wurden – der Speziellen Verwaltungsdienststelle fur Ende 2005, die Vor-Ort-Inspizierungen von in der Umsetzung befindlichen Projekten, den Abschluss der Planung der Aufnahmen in das Programm, die Planung der Vertrage und Ausgaben fur 2006, das Verfahren zum Erwerb der Qualitatsnorm ELOT-EN-ISO 9001:2000, die Vorbereitung fur die 4. Programmplanungsphase und die Umsetzung der vom regulatorischen Rahmen vorgesehenen Aktionen der Speziellen Verwaltungsdienststelle.
Der Uberwachungsausschuss informierte sich angesichts der abschließenden Revision des OP Informationsgesellschaft außerdem uber die Bedingungen einer Ausgliederung von Projekten und die grundlegenden Kriterien fur einen Transfer von Geldmitteln. Diesbezuglich bewertete der Uberwachungsausschuss die Aktionen der Verwaltungsbehorde des OP als positiv, die bis heute fur die Verbesserung und die Effizienz der Verwaltungs-, Bewertungs- und Kontrollverfahren der kofinanzierten Aktionen sowie fur die Aktionen einer Beschleunigung des Fortschreitens der Umsetzung des Operationellen Programms im Rahmen der Leitlinien und Richtlinien unternommen wurden, die von der Verwaltungsbehorde des 3. GFK erteilt werden.
Der Ausschuss stellte fest, dass alle Moglichkeiten fur Interventionen verwaltungstechnischer Art fur die Beschleunigung des OP Informationsgesellschaft ausgeschopft sind und dass fur die Erreichung der Ziele des E.P. Informationsgesellschaft eine Einhaltung des Zeitplans und der Verpflichtungen seitens der Endbegunstigten erforderlich ist.
Der Uberwachungsausschuss untersuchte die Vorschlage der Speziellen Verwaltungsdienststelle des OP Informationsgesellschaft fur Anderungen an der Erganzung zur Programmplanung des OP „Informationsgesellschaft“ und genehmigte einstimmig die Anderungen der Erganzung zur Programmplanung.
Der Uberwachungsausschuss genehmigte die Grundung eines Unterausschusses mit der Beteiligung aller involvierten Trager fur die Uberwachung der Projekte des Grundbesitzverzeichnisses (Maßnahme 2.9).
Der Uberwachungsausschuss genehmigte mehrheitlich die Beschlusse seiner 6. Sitzung. Eine abweichende Meinung außerte der Verband der griechischen Informatik-Unternehmen bezuglich des beschleunigten Rhythmus der Vertrage und Ausgaben des OP Informationsgesellschaft und der EPY zu Punkt 2 bezuglich des Fortschritts der Umsetzung des OP Informationsgesellschaft
Der Uberwachungsausschuss ermachtigte seinen Vorsitzenden dazu, die Beschlusse und Schlussfolgerungen zu unterzeichnen.

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