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Sitzungen des Uberwachungsausschusses
5. Uberwachungsausschuss

Der funfte Uberwachungsausschuss des OP „Informationsgesellschaft“ wurde auf den gemeinsamen Ministerialbeschluss KYA Nr. 13669 (Amtsblatt der griechischen Regierung FEK 493/B 27/04/2001) hin gebildet und tagte am Freitag, den 25. November 2005 um 09:30 in Athen im Hotel „Athens Imperial Grecotel“.


Inhalt
Themen der Sitzung
Beschlusse - Schlussfolgerungen

Themen der Sitzung 


Die Tagesordnung umfasste die folgenden Punkte:

  • Genehmigung der Tagesordnung
  • Eroffnung der Arbeiten durch den Prasidenten des Uberwachungsausschusses
  • Information des Uberwachungsausschusses uber die Entwicklung des Programms durch den Sondersekretar fur die Informationsgesellschaft
  • Zusammenfassende Prasentation des Fortschritts in der Umsetzung des Operationellen Programms, Aktionen der Programmplanung und Beschleunigung, Prasentation des genehmigten Vorschlags fur eine Revision des Operationellen Programms und des Vorschlags zur Anderung der Erganzung zur Programmplanung
  • Aktionen zur Information und Publizitat
  • Information uber die Zwischenbewertung des OP „Informationsgesellschaft
  • Prasentation der Arbeit der Informationsgesellschaft A.E.
  • Prasentation der Arbeit des Griechischen Observatoriums fur die Informationsgesellschaft
  • Genehmigung der Anderungen der Erganzung zur Programmplanung und der Kriterien fur die Bewertung und Auswahl der Aktionen
  • Genehmigung der Beschlusse und Schlussfolgerungen des 5. Uberwachungsausschusses

Beschlusse - Schlussfolgerungen 

  • Der Uberwachungsausschuss nimmt die Tagesordnung einstimmig an
  • Der Ausschuss erkennt die Bemuhungen um eine Verbesserung des Fortschreitens der Umsetzung des OP Informationsgesellschaft wahrend des laufenden Jahres an, wie dies im Anteil der Aktivierung der Prioritatsschwerpunkte, im Anteil des Gesamtbudgets der in das Programm aufgenommenen und derzeit in Umsetzung befindlichen Projekte, im Rhythmus der Tatigung von Ausgaben, in der Anzahl und in den insgesamt veranschlagten Kosten der bekannt gegebenen Ausschreibungen, in den unterzeichneten Vertragen sowie in den greifbaren Ergebnissen in bestimmten Programmbereichen deutlich wird, weist jedoch auf die Notwendigkeit einer weiteren Beschleunigung des Programms hin.
  • Der Ausschuss informierte sich uber die Aktionen der Speziellen Verwaltungsdienststelle gegenuber der Europaischen Kommission bezuglich des Umgangs mit der  „Regel n+2“ fur das Jahr 2005, also der Gefahr eines Verlustes von Geldmitteln bei Ma?nahmen, die sowohl vom EFRE also auch vom ESF kofinanziert werden, worauf von der Speziellen Verwaltungsdienststelle rechtzeitig hingewiesen wurde. Die Erreichung des Ziels der Regel n+2 in den nachsten Jahren ist direkt mit der Intensivierung der Bemuhungen aller in das OP involvierten Trager und in der Phase, in der sich das OP mittlerweile befindet, insbesondere der Trager der Umsetzung der Projekte verbunden. Fur eine weitere Verbesserung der Wirkung des OP erfolgt bereits eine Verstarkung der Begleit-Mechanismen (Netz n+2 auf der Ebene des GFK) und der Unterstutzung der Endbegunstigten des OP, insbesondere der Begunstigten von Aktionen mit hoher finanzieller Bedeutung, im Rahmen der allgemeinen Initiativen der Verwaltungsbehorde des GFK, was die Anwendung der Regel n+2 (Netz n+2, Beschleunigungsprogramm, Stro?gruppen usw.) betrifft.  Außerdem wurde weitgehend eine parallele Abwicklung von Aktionen erreicht, wo dies moglich war, sowie eine Verringerung der Zeiten fur eine Reihe an Aktionen seitens der Speziellen Verwaltungsdienststelle fur die Informationsgesellschaft und der Informationsgesellschaft A.E., aber auch von allen involvierten Tragern insgesamt.
  • Der Uberwachungsausschuss wurde uber die hohere Mittelbindung in ausgewahlten Maßnahmen zur Deckung von unvorgesehenen Kosten, die Vor-Ort-Inspektionen an in Entwicklung befindlichen Projekten, den Abschluss des Aufrufs 114 mit einer starken regionalen Dimension, die Information – Aktualisierung der Zwischenbewertung, die Umsetzung des Internet-Portals der Speziellen Verwaltungsdienststelle, das Verfahren zum Erwerb der Qualitatsnorm ELOT-–N-ISO 9001:2000, die Einreichung der Dossiers fur die Gro?projekte der Breitbandnetze und des Grundbesitzverzeichnisses, die Vorbereitung fur den 4. Programmplanungszeitraum sowie die Umsetzung der vom regulativen Rahmen vorgesehenen Aktionen der Speziellen Verwaltungsdienststelle informiert. Diesbezuglich bewertet der Uberwachungsausschuss die Aktionen der Verwaltungsbehorde des OP, die bis heute fur die Verbesserung und die Effektivitat der Verwaltungs-, Begleit- und Kontrollverfahren der kofinanzierten Aktionen unternommen wurden, sowie die Aktionen fur eine Beschleunigung des Fortschritts bei der Umsetzung des OP „Informationsgesellschaft“ als positiv.
  • Der Uberwachungsausschluss untersuchte die Vorschlage der Speziellen Verwaltungsdienststelle des OP „Informationsgesellschaft“ fur die Anderungen an der Erganzung zur Programmplanung des OP „Informationsgesellschaft“. Unter der Voraussetzung, dass die Revision des OP genehmigt wird,  genehmigt der Uberwachungsausschuss einstimmig die Anderungen der Erganzung zur Programmplanung fur die Anderungen, die direkt mit der Revision in Zusammenhang stehen.
  • Der Uberwachungsausschuss genehmigt ebenfalls einstimmig die Anderungen der Kriterien fur die Bewertung und die Auswahl der Aktionen fur die Maßnahmen 5.1. und 5.3. Der Uberwachungsausschuss bevollmachtigt die Spezielle Verwaltungsdienststelle des OP „Informationsgesellschaft“ dazu, die angezeigten Anderungen durchzufuhren, die auf Grund des revidierten Operationellen Programms in der Erganzung zur Programmplanung verlangt werden.
  • Der Ausschuss wurde uber die Arbeit der zwei Trager informiert, welche die institutionellen Saulen des OP „Informationsgesellschaft“ darstellen, und bewertete deren Verhalten als positiv.
  • Im Uberwachungsausschuss wurde der endgultige Plan fur den Ersten Bilanzbericht im Rahmen der Arbeiten der Aktualisierung der Zwischenbewertung prasentiert, die vom Bewerter im Oktober 2005 eingereicht wurde. Die Arbeit wird in der nachsten Zeit abgeschlossen werden, und der endgultige Bericht wird der Verwaltungsbehorde des GFK fur eine anschlie?ende Weiterleitung an die Europaische Kommission bis zum 31.12.05 gemaß der Verordnung 1260/99 eingereicht werden.
  • Der Uberwachungsausschuss genehmigt einstimmig die Beschlusse seiner 5. Sitzung und erteilt seinem Vorsitzenden die Vollmacht zur Unterzeichnung der Beschlusse und Schlussfolgerungen.

Diesbezugliche Daten:
doc  Beschluss der 5. Sitzung des Uberwachungsausschusses vom 25.11.2005 (50,5 Kb)
doc  Anhang zum Beschluss der 5. Sitzung des Uberwachungsausschusses vom 25.11.2005 (230 Kb)
doc  Protokolle des 5. Uberwachungsausschusses vom 25.11.2005
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