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Von der Aufforderung zur Aktion

Das Verfahren fur die Durchfuhrung des OP „Informationsgesellschaft“ umfasst das Verfahren der Veroffentlichung von Aufforderungen zur Interessensbekundung bis zur Kontrolle der Projekte (Aktionen).

Konkret umfasst es die Verfahren von der Aufnahme ins Programm und der vertraglichen Festlegung von Aktionen, die Verfahren der Projektverwaltung, die Verfahren der Projektfinanzierung und die Verfahren der Projektkontrolle.In particular, it includes procedures to include and sign contracts for operations, project management procedures, project financing procedures and project control procedures.

Welche Arten an Kontrollen werden durchgefuhrt?


			Ordentliche und außerordentliche Kontrollen.

Welche Organe sind fur die Kontrolle zustandig?

A. Gemeinschaftsorgane

Europaischer Rechnungshof
Europaische Kommission

B. Nationale Kontrollorgane und Kontrollarten im Rahmen des 3. GFK

Verwaltungsbehorden: fuhren primare Kontrollen durch.
Zahlungsstelle: fuhrt sekundare Kontrollen durch.
Finanzkontrollausschuss (FKA): fuhrt tertiare Kontrollen durch.European Court of Auditors

Gibt es abgesehen von den Kontrollorganen, welche der Umsetzungsrahmen des 3. GFK vorsieht, noch weitere Kontrollorgane auf nationaler Ebene?

Ja, es gibt die folgenden Organe, welche die Ausgaben kontrollieren:

Die Dienststellen fur Finanzkontrolle (YDE),
Die Speziellen Kontrolldienststellen (YEE, zuvor SDOE),
Die Generaldirektion fur Finanzaufsicht (GDOE),
Den Rechnungshof.

Wie werden zu Unrecht oder illegal gezahlte Geldmittel zuruckgewonnen?


			Mit der Zahlung seitens des Verpflichteten an das zustandige Finanzamt. Mit einem gerichtlichen Prozess vor den Verwaltungsgerichten.

Mit welchem Verwaltungsakt wird ein zu Unrecht oder illegal gezahlter Betrag festgelegt?


			Mit dem Beschluss einer Finanzkorrektur.

Was ist der zeitliche Rahmen fur die fristgemaße Zahlung des Beschlusses einer Finanzkorrektur?


			Ein (1) Monat ab der Zustellung des Beschlusses an den Endbegunstigten.

Und wenn der Monat verstreicht, ohne dass etwas geschieht?


			Dann wird eine Finanzliste erstellt, die an das zustandige Finanzamt geschickt wird, das gemaß dem Kodex zur Eintreibung offentlicher Einnahmen (KEDE) die Zwangseintreibung zuzugl. Zinsen veranlasst.

Gehen die zu Unrecht oder illegal gezahlten Betrage, wenn sie entdeckt werden, fur das Programm verloren?


			Ja, wenn die Unregelmaßigkeit bei einer Kontrolle entdeckt wird, die von einem Kontrollorgan der Gemeinschaft durchgefuhrt wurde. Nein, wenn sie von einem nationalen Kontrollorgan festgestellt wird. In diesem Fall wird der Betrag zuruckgezahlt und verbleibt bei dem jeweiligen Operationellen Programm.

Werden die festgestellten Unregelmaßigen den Gemeinschaftsorganen mitgeteilt?


			Ja. In regelmaßigen Abstanden wird das Europaische Amt fur Betrugsbekampfung (OLAF) informiert.

Ist bei einer großen Anzahl an gleichartigen Aktionen die Durchfuhrung von Stichprobenkontrollen vorgesehen?


			Ja, sofern die Methode fur die Durchfuhrung der Kontrolle festgelegt wurde.

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